Forum Elternunterhalt

Liebe Forumsmitglieder,

mit dem Buch, das ich euch heute vorstellen möchte, mache ich zwangsläufig etwas Eigenwerbung. - Aber das lässt sich nicht vermeiden.

Wie einige von euch wissen, habe ich in den letzten Jahren meine Freizeit damit verbracht, ein umfassendes Werk zum Elternunterhalt zu verfassen (genauer: zum Aszendentenunterhalt insgesamt, also zu allen Unterhaltsansprüchen in der aufsteigenden Abstammungslinie). Dieses Buch ist nunmehr fertig und die ersten Online-Buchhändler haben es seit heute im Sortiment. Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, euch mein Buch vorzustellen und allen denjenigen zur Lektüre zu empfehlen, die sich wirklich intensiv mit dem Thema Elternunterhalt beschäftigen möchten.

Zunächst die Buchdaten:
Martin Hillebrecht
Aszendentenunterhalt. Eine Kritik der normativen Grundlagen
Preis: EUR 59,00
Bwv - Berliner Wissenschafts-Verlag (30. Januar 2012)
ISBN-10: 3830519648
ISBN-13: 978-3830519645
Gebundene Ausgabe: 673 Seiten

Hier derLink zur Verlagsseite.

Das Buch unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von den bislang erschienenen Büchern zu diesem Thema:
Zunächst einmal handelt es sich um eine wissenschaftliche Arbeit, das heißt die Lektüre ist durchaus anspruchsvoll. Selbst mit einem entsprechenden wissenschaftlichen Background kann man das Buch nicht einfach so an einem Abend nebenbei durchlesen (ganz abgesehen davon, dass es mit fast 700 Seiten dafür auch einfach viel zu dick ist). Allerdings habe ich mich schon bemüht, soweit dies ohne Abstriche an der wissenschaftlichen Exaktheit möglich war, allgemein verständlich zu bleiben. Diejenigen unter euch, die hier im Forum schon länger mitlesen, kennen ja meinen Schreibstil und die Art und Weise wie ich rechtliche Sachverhalte darstelle und erkläre.

Das Buch ist nicht primär anwendungsorientiert, auch wenn die von mir gefundenen Ergebnisse natürlich durchaus in der familiengerichtlichen Praxis Beachtung finden können und sollten. Das Buch behandelt vielmehr die (normativen) Grundlagen des Elternunterhalts, also insbesondere die Frage nach seiner (rechts-)philosophischen Begründbarkeit, nach seiner Verfassungsmäßigkeit, sowie nach seiner Bedeutung in rechtsgeschichtlicher, rechtsvergleichender, rechtssoziologischer und fiskalischer Hinsicht. Dagegen stehen die mehr an der rechtlichen „Oberfläche“ des geltenden Rechts liegenden Fragen, wie beispielsweise die nach der Höhe des Mindestselbstbehalts, der korrekten Anwendung der 50-%-Methode bei verheirateten Unterhaltspflichtigen, die verdeckte Schwiegerkindhaftung oder die richtige Berechnung des Wohnwerts nicht im Mittelpunkt und werden eher beiläufig mit behandelt. Das Buch ist insofern inhaltlich nicht vergleichbar mit den bekannten „Praktiker“-Büchern und Ratgebern (etwa von Hauß, Schausten oder Baczko). Das Buch hinterfragt den Elternunterhalt vielmehr prinzipiell und nicht nur in einzelnen rechtlichen Details.

Das Buch besteht aus drei Hauptteilen mit insgesamt 11 Kapiteln. Der erste Teil der Arbeit behandelt die rechtlichen, rechtshistorischen und rechtssoziologischen Grundlagen des Aszendentenunterhalts, der zweite Teil die rechtsphilosophischen und rechtsethischen Grundlagen und der dritte Teil schließlich die verfassungsrechtlichen Grundlagen.

Nach einer einführenden Einleitung (S. 27–40) wird der erste Teil der Arbeit in § 1 (S. 41–117) eröffnet mit einer Darstellung der aktuellen Rechtsdogmatik des Aszendententenunterhalts – insbesondere des Elternunterhalts – einschließlich seiner angrenzenden Rechtsgebiete (insbesondere des Sozialrechts). Der Inhalt dieses Kapitels ist noch am ehesten vergleichbar mit den üblichen Büchern zum Elternunterhalt. Hier werden das geltende Recht und seine Auslegung durch die Rechtsprechung dargestellt. Auch ein Leser, der sich bislang noch nicht mit dem Thema Elternunterhalt und der hierzu ergangenen Rechtsprechung beschäftigt hat, erfährt hier alles (aus meiner Sicht) Wichtige bzw. kann etwaige weitere Details in den zitierten Quellen vertieft nachlesen.

Der sich anschließende § 2 (S. 118–175) versucht die heutige Rechtsdogmatik historisch einzuordnen. Dazu wird ein rechtsgeschichtlicher Überblick gegeben über die wesentlichsten Entwicklungslinien des Elternunterhalts von der vorgeschichtlichen Frühzeit bis ins ausgehende 20. Jahrhundert. Es wird gezeigt wie und warum der Elternunterhalt entstanden ist und auf welchen Wegen er Eingang in das heutige Bürgerliche Gesetzbuch gefunden hat.

§ 3 (S. 176–199) ist einer rechtsvergleichenden Betrachtung des Aszendentenunterhalts anhand exemplarischer Länderdarstellungen gewidmet. Es wurde von mir versucht, durch eine Auswahl repräsentativer Rechtskreise einen Überblick zu geben über die verschiedenen Regelungsmodelle, die das Rechtsinstitut in den unterschiedlichen Rechtsordnungen erfahren hat. Exemplarisch dargestellt werden der germanische Rechtskreis (Österreich, Schweiz, Niederlande), der romanische Rechtskreis (Frankreich, Italien, Spanien), der nordische Rechtskreis (Schweden, Norwegen, Dänemark), der anglo-amerikanische Rechtskreis (England/Wales, Schottland, USA), der islamische Rechtskreis (Schari‘a) und der ostasiatische Rechtskreis (China, Japan).

Der sich anschließende § 4 (S. 200–258) betrachtet das Phänomen Elternunterhalt von der gesellschaftlichen Warte aus und behandelt insbesondere seine soziologischen, wirtschaftlichen und fiskalischen Hintergründe. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen einerseits die Institution der „Familie“ sowie ihre Bedeutung für die soziale Ungleichheit in der Gesellschaft und andererseits die fiskalische Bedeutung des Elternunterhalts für die öffentlichen Haushalte. Es wird von mir aufgezeigt, dass der Elternunterhalt nicht nur im hohen Maße sozial ungerecht ist, sondern sich auch noch als ökonomisch ineffizient und fiskalisch irrelevant darstellt.

§ 5 (S. 259–280) eröffnet den zweiten Teil der Arbeit mit einer Untersuchung der Frage nach der Notwendigkeit einer rechtsethischen Rechtfertigung des Aszendentenunterhalts. Ausgehend vom Versuch einer Definition des Rechts sowie nach Klärung der notwendigen Begrifflichkeiten wird gezeigt, dass sich der Elternunterhalt weder mit dem Prinzip der Handlungsverantwortung vereinbaren lässt, noch rechtsdogmatische, induktive oder sozialwissenschaftliche Begründungen tauglich sind.
Die Beantwortung der Frage nach einer überzeugenden rechtsethischen Rechtfertigung des Aszendentenunterhalts wird sodann in § 6 (S. 281–353) zunächst mittels klassisch-naturrechtlicher Begründungsansätze versucht. Erörtert werden dabei der naturalistische Ansatz der „evolutionären Ethik“, das moralisch-pädagogische „Dankesschuldargument“ sowie der Versuch einer metaphysischen Begründung aus der Konzeption eines „Göttlichen Rechts“. Es wird gezeigt, dass sich diese Ansätze durchwegs als untauglich zur Begründung des Elternunterhalts darstellen.

Im Anschluss an diese Erörterung des „überpositiven“ Rechts wendet sich der nachfolgende § 7 (S. 354–435) dem positiven Recht zu, genauer: der „Tiefenstruktur“ des Rechts in Form der diesem zugrunde liegenden Leitgedanken und Prinzipien. Im Zusammenhang mit dem Aszendentenunterhalt werden dabei vor allem der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung, das Prinzip der Selbstbestimmung und Selbstbindung, das Gegenseitigkeits- und Äquivalenzprinzip, der Gedanke der Aufopferung, das Prinzip der Teilhabe, das Vertrauensschutzprinzip, das Grundprinzip des gegenseitigen Achtens, der Grundsatz der familiären Solidarität sowie das Subsidiaritätsprinzip untersucht und ebenfalls sämtlich verworfen.

Der den zweiten Teil abschließende § 8 (S. 436–490) erweitert den Blick über die klassischen naturrechtlichen Begründungsansätze und rechtsleitenden Prinzipien hinaus hin zu den neuzeitlichen Gerechtigkeitstheorien. Es wird der Frage nachgegangen, inwiefern sich aus diesen Theorien eine überzeugende Legitimation des Aszendentenunterhalts gewinnen lässt. Im Mittelpunkt der Erörterung stehen der Utilitarismus, der ethische Rationalismus, der Libertarismus und der Kommunitarismus, die sich ebenfalls allesamt als ungeeignet für eine überzeugende Begründung des Rechtsinstituts erweisen. Den Abschluss bildet sodann der Versuch einer eigenen rechtsethischen Synthese jenseits von Kommunitarismus und Liberalismus auf Grundlage der HEGEL‘schen Rechtsphilosophie.

... Fortsetzung ...

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Der dritte Teil der Arbeit wird in § 9 (S. 491–496) eröffnet mit einer Diskussion des Urteils des BVerfG vom 7. Juni 2005 – 1 BvR 1508/96 (BVerfGE 113, 88). Sachverhalt und Entscheidungsgründe werden in der gebotenen Kürze dargestellt und die Bewertung des Schrifttums rezipiert. Sodann wird das Urteil auf offene Fragen hin analysiert.

Im Zentrum des sich anschließenden § 10 (S. 497–572) steht die Prüfung des verfassungsrechtlichen Differenzierungsverbots aus Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG. Nach einer Explikation des Bedeutungsgehalts der Differenzierungsmerkmale „Abstammung“ und „Herkunft“ wird der Frage nachgegangen, ob der Elternunterhalt eine verfassungsrechtlich verbotene Differenzierung nach diesen Merkmalen beinhaltet und wie diese Differenzierung ggf. verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden könnte. Die verfassungsrechtlich Prüfung gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass in der Auferlegung von Elternunterhaltspflichten eine – mindestens mittelbare – Diskriminierung wegen der „Herkunft“ sehen zu sehen ist, die verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf. Der Schwerpunkt der Suche nach einer Legitimation des Eingriffs in den Schutzbereich von Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG liegt dabei auf dem kollidierenden Verfassungsrecht. Das Familiengrundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG wird in diesem Zusammenhang ebenso erörtert, wie der Schutz der materiell-wirtschaftlichen Gemeinschaft von Eltern und Kindern aus Art. 14 Abs. 1 GG sowie das aus Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der Menschenwürde) i.V.m. dem Sozialstaatsgebot hergeleitete Grundrecht auf Existenzsicherung. Einzig letzterer Ansatz vermag in bestimmten Konstellationen zu überzeugen. Dem Staat ist es grundsätzlich unbenommen, die ihm obliegende Pflicht zur Gewährleistung des sozioökonomischen Existenzminimums für bedürftige Menschen auf bürgerlich-rechtliche Unterhaltspflichtige zu delegieren. Allerdings gebietet es gleichzeitig das sog. Übermaßverbot, einen verhältnismäßigen Ausgleich der kollidierenden Grundrechtsgüter nach den Grundsätzen der praktischen Konkordanz vorzunehmen. Die diesbezüglich notwendige Verhältnismäßigkeitsprüfung gelangt zu dem Ergebnis, dass der bürgerlich-rechtliche Elternunterhalt unter den Realitäten des modernen Sozialstaats zur Existenzsicherung der älteren Generation weder geeignet noch erforderlich ist; denn ihre Existenzsicherung kann mindestens ebenso wirksam und gesamtwirtschaftlich sogar effizienter durch den Staat geleistet werden. Der Elternunterhalt als Rechtsinstitut kann daher verfassungsrechtlich nur dann aufrechterhalten bleiben, wenn § 1602 Abs. 1 BGB verfassungskonform dahingehend ausgelegt wird, dass eine Bedürftigkeit der Eltern solange und soweit nicht vorliegt, wie der notwendige Lebensbedarf durch Sozialleistungen – gleich welcher Art – tatsächlich gedeckt wird. Die Gewährung von Sozialhilfe schließt daher einen Elternunterhaltsanspruch kategorisch aus. In der Folge wäre auch ein Sozialhilferegress nicht mehr möglich und dem Elternunterhalt würde seine rechtspraktische Bedeutung in unserem Sozialstaat genommen.

In § 11 (S. 573–600) werden sodann noch mehrere verfassungsrechtliche Einzelprobleme diskutiert, die sich aus der Verbindung des bürgerlich-rechtlichen Elternunterhalts mit dem sozialrechtlichten Unterhaltsregress (§ 94 SGB XII) ergeben. Problematisiert und für verfassungsrechtlich im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG nicht haltbar befunden, wird beispielsweise der eingeschränkte Anspruchsübergang von Unterhaltsansprüchen pflegebedürftiger Kinder gegenüber ihren Eltern (§ 94 Abs. 2 Satz 1 SGB XII). Ebenfalls behandelt werden der Wegfall der früheren sozialhilferechtlichen Vergleichsberechnung (§ 91 Abs. 2 Satz 1 BSHG a.F.), der verfassungsrechtlich problematische Charakter des Sozialhilferegresses als Sonderabgabe sowie die nur beschränkt mögliche steuerliche Abzugsfähigkeit von Aszendentenunterhaltszahlungen nach §§ 33, 33a EStG.

Eine Gesamtzusammenfassung in Thesenform (S. 602–614) sowie ein umfassendes Verzeichnis jeglicher Literatur zum Thema Elternunterhalt (S. 616–665) beschließen die vorliegende Arbeit.

Vielleicht hat diese kurze Vorstellung des Buches ja das Interesse des ein oder anderen geweckt. – Es würde mich freuen.

Viele Grüße
mading

P. S. Ich verdiene nichts an dem Kauf des Buches und habe daher auch kein wirtschaftliches Interesse an möglichst hohen Verkaufszahlen. Es geht mir allein um die Sache selbst und um eine möglichst breite Leserschaft.

Hallo HeiPei,

Zitat von »HeiPei«

Unsere Pflichten gegenüber Gott stehen in den ersten fünf der Zehn Gebote. Das vierte Gebot besagt:

Zitat

„Du sollst deinen Vater und deine Mutter ehren, auf dass du lange lebest in dem Lande, dass dir der Herr, dein Gott, gibt.“

Damit ist gemeint, dass die Kinder für den Lebensunterhalt ihrer Eltern sorgen müssen, wenn ihre Eltern dazu zu alt oder krank sind.

Das ist definitiv zu undifferenziert.
Ich empfehle dir wirklich sehr, mein Buch zu lesen. Es behandelt das Elterngebot des Dekalogs ausführlich in rechtsgeschichtlicher, theologischer und philosophischer Hinsicht.

Ach ja, und du wirst dich vielleicht wundern: Das Buch beginnt sogar mit dem vierten Gebot.

Zitat

Dies gilt auch heute noch, soweit die soziale Absicherung (Rente, Leistung der Pflegeversicherung) nicht ausreicht bzw. gegenüber dem Elternunterhalt kraft Gesetzesnorm nachrangig ist (§ 2 SGB XII).

  Meine Meinung:

Wer für seine Eltern keinen Unterhalt zahlt und sie der Sozialhilfe überlässt, begeht eine Sünde wider Gott.

Glaubst du wirklich, dass Gottes Gebote unter dem Vorbehalt des deutschen Sozialgesetzbuches stehen?

Glaubst du wirklich, dass Gott die Menschen am jüngsten Tag danach richten wird, ob ihre Eltern subsidiäre oder nicht-subsidiäre Sozialleistungen in Anspruch genommen haben? Ob sie ihren notwendigen Lebensunterhalt aus Mitteln der sozialen Pflegeversicherung (nicht-subsidiär = kein Elternunterhalt) oder der Hilfe zur Pflege (subsididär = Elternunterhalt) bestritten haben? Ob sie Grundsicherung im Alter (nicht-subsidiär = kein Elternunterhalt) oder Hilfe zum Lebensunterhalt (subsidiär = kein Elternunterhalt) erhalten haben?

Glaubst du wirklich, dass Gott bei der Beurteilung von Sünde keinen anderen Maßstab anlegt, als ein Sachbearbeiter im Sozialamt?

Grüße
mading

Zitat von »euleni«

Zitat von »HeiPei«

Meine Meinung:Wer für seine Eltern keinen Unterhalt zahlt und sie der Sozialhilfe überlässt, begeht eine Sünde wider Gott.

HeiPei, was willst du uns mit dieser Aussage jetzt sagen? Das wir alle hier im Forum große Sünder sind?
Sorry, HeiPei, dann musst du uns aber noch sehr viel mehr liefern als deine ganz persönliche Interpretation des vierten Gebots!
Wie kommst du darauf, dass "ehren" gleichzusetzen ist mit "unterhalten"? Davon steht m.W. nichts in der Bibel! Wie kommst du auf diese Auslegung der Bibelstelle?
Vielleicht hast ja gerade du das seltene Glück, selbst Eltern zu haben, die man wirklich vorbehaltlos "ehren" kann. Aber bitte, HeiPei, übertrag diese optimale Situation nicht auf alle Eltern-Kind-Verhältnisse! Eltern sind keineswegs von Natur aus immer gut und "ehrenswert"! Weder der Zeugungsakt noch die Geburt allein erzeugen automatisch eine/n gute/n, ehrenswerte/n Vater/Mutter!
Es gab immer und gibt Eltern, die ihre eigenen Kinder sogar töten ...
Zwischen diesem Extrem und den vorbehaltlos ehrenwerten Eltern gibt es eine gaaanz große Bandbreite unterschiedlicher Eltern-Kind-Verhältnisse.
Welcher (außenstehende) Mensch könnte/dürfte sich mit welchem Recht anmaßen, darüber Urteile zu fällen?

Hallo euleni,



Und nur als kurze Ergänzung ein kleines Zitat aus meinem Buch (weil es an dieser Stelle denke ich gut passt). - Der Epilog:



Grüße
mading