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Anja

Anfänger

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1

Donnerstag, 15. November 2007, 14:00

Altenteil, Wiedereinzug, Unterhalt

Hallo!
Ich bin neu hier und hoffe, das mir jemand einen guten Tipp geben kann. Sehr hilfreich wären auch Urteile! Leider habe ich noch nichts passendes gefunden... ;o))

Ein Ehepaar hat drei verheiratete Töchter. Einer davon überschreiben sie (vor genau 30 Jahren) ihr Haus, ohne das die anderen davon wissen. Als die davon erfahren (mehr als 10 Jahre später), herrscht Streit ums Erbe.
Das Ehepaar zieht 8 Jahre später aus der im Vertrag genannten Altenteilerwohnung aus. Dabei versuchen sie die Tochter finanziell zu schädigen, indem sie z.B. Türzargen zersägen, alle Heizungen voll aufdrehen und dabei die Fenster auflassen bevor sie endgültig gehen... - ...wovon die Tochter nichts wusste und erst Tage später bemerkt.
Der gesamte Rest der Familie bricht den Kontakt zur Schwester, die das Haus bekommen hat, ab.

Jahre später...
Der Vater stirbt, die Mutter will von dieser Tochter noch immer nichts wissen, will auch nicht in die Wohnung, die immer mal wieder vermietet wird, zurück.
Jetzt, nach über 20 Jahren, die Mutter (92) hat mehrere Schlaganfälle hinter sich, will sie (oder die anderen Geschwister wollen, das sie will !) plötzlich in die zufällig gerade frei gewordene Wohnung zurück. Angeblich aus pflegerischen Gründen. Die dort wohnende Tochter, selbst mittlerweile z.T. behindert (mit Ausweis!), die also mit sich selbst und dem Ehemann, ebf. nach Krankheit behindert und pflegebedürftig, genug zu tun hat, soll nun auch noch die Mutter pflegen und unterstützen, wozu sie nicht in der Lage ist.
Da sie auch noch Sozialhilfeempfänger sind, ist das natürlich auch ein finanzielles Problem.


So, soviel nun zum Umfeld. Jetzt zur Frage:
Verwirkt ein Altenteiler irgendwann seinen Anspruch am Altenteil durch irgendwelche ausgeführten oder nicht ausgeführten Aktionen (wie z.B. langjährige Nichtnutzung, üble Nachrede etc.?)
Bei Wiedereinzug der Mutter müsste die Tochter befürchten, das man wieder versuchen würde, sie zu schädigen, da das Altenteil frei Wasser, Strom, Heizung und Essen vertraglich beinhaltet. Und es gibt seit über 20 Jahren keine Kontakte zu Mutter oder Geschwistern. Die würden alles tun, um der ungeliebten Tochter zu schaden, was man dann ja nicht unterbinden könnte!

Wird die "ungeliebte" Tochter die Mutter wieder ins Haus nehmen müssen, obwohl sie sie weder pflegen noch finanziell unterstützen (d.h. eine Pflegerin bezahlen) kann?
(Die Mutter hat im Übrigen genug Geld - nur das holen sich ja die anderen Kinder?!)

Vor 30 Jahren ging es der Tochter gesundheitlich und finanziell besser als heute - das es mal so kommen würde, konnte man ja nicht ahnen!

Wir haben in der Bekanntschaft einen Fall, in dem die Altenteilerin auch nicht im Altenteil lebt, dieses jedoch für eine bestimmte Zeit im Jahr bewohnen muss, da sie sonst den Anspruch darauf verliert.

Die Tochter ist, wie gesagt, Sozialhilfeempfängerin. Das Geld für einen Anwalt fehlt dadurch leider. Gibt es trotzdem eine Möglichkeit eine fachlich sichere Auskunft zu bekommen?

Vielen Dank für Antworten bei diesen kniffligen Fragen!

LG
Anja
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athene

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2

Donnerstag, 15. November 2007, 14:35

Hallo Anja,

schau mal hier:

notarieller Altenteilsvertrag

Dort ist schon eine ganze Menge Info zu dem Thema gepostet. In der Regel werden Altenteilsansprüche "lebenslang" abgeschlossen. Ggf. ergeben sich aus den länderspezifischen Gesetzen (AG BGB´s) unterschiedliche Rechtsfolgen wenn das Altenteil nicht mehr genutzt wird (werden kann). Dieses löst aber in der Regel einen Geldrentenanspruch aus.

Gruß
athene
Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
(Curt Goetz)

Enrico

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3

Donnerstag, 15. November 2007, 18:29

RE: Altenteil, Wiedereinzug, Unterhalt

Es gibt die Möglichkeit sich einen Beratungshilfeschein beim zuständigen Amtsgericht zu besorgen und dann einen Anwalt zu suchen, der auf dieser Basis zumindest eine Beratung durchführt. Bei den Amtsgerichten gibt es in der Regel auch einen von Anwälten durchgeführten Beratungsdienst, der eventuell helfen kann.
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Anja

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4

Dienstag, 20. November 2007, 14:18

Vielen Dank!!!

Ich danke Euch für Eure Antworten und habe der betroffenen Person mitgeteilt, daß dies ein derart großes und (vertragsabhängig) unübersichtliches Gebiet ist, das sie sich tatsächlich an einen Anwalt wenden müssen...
Mal sehen, was der so sagt! :(

Ich habe mich jedenfalls sehr über Eure Hilfe gefreut!!!

Viele liebe Grüße!
Anja
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euleni

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5

Dienstag, 20. November 2007, 19:22

RE: Altenteil, Wiedereinzug, Unterhalt

Zitat

Original von Anja
Die Tochter ist, wie gesagt, Sozialhilfeempfängerin. Das Geld für einen Anwalt fehlt dadurch leider. Gibt es trotzdem eine Möglichkeit eine fachlich sichere Auskunft zu bekommen?


Hallo Anja,

sorry, dass ich erst heute reagiere:
Willkommen im Forum! :) :) :)

Möglicherweise hast du uns mit deinem Wunsch nach einer "fachlich sicheren Auskunft" ein wenig "gehemmt". ;)
Sichere Auskünfte gibt es in der Juristerei selten - und schon gar nicht hier in unserem Laienforum. Wir können immer nur versuchen, die juristischen Hintergründe in einem Fallbeispiel zu durchleuchten, und über Argumente diskutieren.
Rechtsberatung kann nur ein Rechtsanwalt erbringen.

Die Tochter in deinem Fallbeispiel ist Sozialhilfeempfängerin.
Wie sollte sie der Mutter Wasser, Strom, Heizung und Essen finanzieren können?
Vom Sozialamt dürfte es dafür ja wohl kaum was geben ...
es sei denn, Mutter und Tochter würden dann als Bedarfsgemeinschaft angesehen. Das hieße dann aber doch, dass sich die Mutter mit ihrer wohl noch vorhandenen "Kohle" an den Kosten des Haushalts beteiligen müsste oder? (Ob die Schwestern davon begeistert wären? :D)
Es wäre vielleicht nicht so verkehrt, wenn die Tochter die Problematik mal mit ihrem Sozialamt besprechen würde.

gruß
euleni

Enrico

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6

Dienstag, 20. November 2007, 19:33

RE: Altenteil, Wiedereinzug, Unterhalt

Euleni, kann das sein, dass dein Postfach voll ist?
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Anja

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7

Mittwoch, 21. November 2007, 14:30

RE: Altenteil, Wiedereinzug, Unterhalt

Auch Dir, Euleni, nochmals herzlichen Dank! :)

Ich weiß, das ich hier nur gute Ratschläge bekomme und nichts fachlich Sicheres - aber manchmal bekommt man durch die Antworten in einem Forum ja auch andere Blickwinkel und Denkanstöße!
Dieses Thema ist allerdings aber auch sehr speziell - und jeder Vertrag anders...

Die Tochter hat beim Sozialamt übrigens nicht angegeben, das ihre Mutter noch lebt - das interessiert (oder vermutet man?) bei einer 66jährigen wohl auch nicht... Selbst als sie es wollte, winkte man ab.
Aber wenn die Mutter nun wieder ins Haus will, wird man das dem Sozialamt ganz sicher darlegen müssen - und wenn die Mutter wohlhabend ist und die Tochter Sozialhilfeempfängerin, dann könnte die Mutter ja noch zu Unterhaltszahlungen für die Tochter hinzugezogen werden... :D
Ich lach mich tot, wen ich an die Gesichter der Mutter und anderen Geschwister denke, wenn das soweit kommen sollte!!!

Sollte sich etwas ergeben, werde ich das hier gern schreiben - um vielleicht wieder anderen Suchenden zu helfen.

Wir sehen z. Zt. jedenfalls wieder etwas gelassener in die Zukunft! :]

Liebe Grüße
Anja
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