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Wurzelbürste

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  • »Wurzelbürste« ist weiblich
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Beiträge: 3

Registrierungsdatum: 18. August 2008

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1

Montag, 18. August 2008, 10:35

Was wird angerechnet beim Elternunterhalt?

Hallo,

folgender Fall ist anzunehmen:

Mutter kommt in ein Pflegeheim, kann die Kosten nicht alleine aufbringen. Tochter ist (wieder) verheiratet, hat als eigenes Einkommen einen 400 Euro Job, außerdem noch Kindergeld sowie Unterhalt für die drei minderjährigen Kinder aus erster Ehe. Jetziger Ehemann ist berufstätig mit bestenfalls durchschnittlichem Einkommen.

Nachdem die Tochter nun versucht hat, sich im Internet schlau zu machen, geht sie davon aus, dass ein Freibetrag in Höhe von 1450 Euro (Tochter) und 1050 Euro (Ehemann) anzurechnen ist. Wie sieht das mit den drei Kindern aus? Wird das Kindergeld sowie der Unterhalt als Einkommen der Mutter gerechnet?

Ich hoffe, ich hab mich einigermaßen verständlich ausgedrückt, aber das ganze Thema ist noch ziemlich neu für mich und erst seit ein paar Tagen aktuell.

Danke und Gruß,
Wurzelbürste

sohn

Profi

  • »sohn« ist männlich

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2

Montag, 18. August 2008, 12:39

Hallo wurzelbürste,

herzlich willkommen im Forum !

Ich gehe davon aus, dass die Unterhaltszahlungen für die 3 Kinder auch deklarationsmäßig kein Einkommen der Mutter darstellen. Dieses Geld ist eine zweckgebundene Leistung des Kindsvaters, die ausschliesslich dem Unterhalt der gemeinsamen Kinder dient, also "buchhaltungsmäßig" sozusagen ein "durchlaufender Posten", aus dem die Mutter keinerlei wirtschaftlichen Nutzen zieht. Das Kindergeld bleibt hier in jedem Fall unberücksichtigt.

Insofern erscheint für die rein rechnerische Lösung der Frage nach der Leistungsfähigkeit der Tochter deren Ansatz eines Selbstbehaltes in Höhe von 2450 - 2500 € (je nach OLG-Bezirk) für sie selbst und ihren Gatten gerechtfertigt.

Die Tochter dürfte aus ihrem Einkommen und ihrem Unterhaltsanspruch ggü.dem Ehemann nicht oder kaum in der Lage sein, den Kindern neben dem bereits geleisteten "Naturalunterhalt" (Unterkunft, Verpflegung, Erziehung) auch Barunterhalt zu leisten, so dass man zur Vereinfachung der Berechnung die Kinder unberücksichtigt lassen könnte.

Wenn nun ein SA oder gar ein Gericht diesen Faktor einbeziehen und entgegen meiner Auffassung die Kinder und/oder die geleisteten Unterhaltszahlungen in irgendeiner Weise berücksichtigen möchte, müssten im Gegenzug der Familienselbstbehalt um die der Düsseldorfer Tabellezu entnehmenden Unterhaltsansprüche der Kinder gegen beide Eltern ermittelt werden, die dann den Familienselbstbehalt erhöhen würden.

Beide Rechenvarianten dürften zu nahezu oder vollständig identischen Rechenergebnissen bezüglich der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit der Tochter führen.


Gruß Sohn

Wurzelbürste

Anfänger

  • »Wurzelbürste« ist weiblich
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Beiträge: 3

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3

Montag, 18. August 2008, 12:45

Vielen Dank für die sehr klare und verständliche Antwort. Wenn nun ein Selbstbehalt (knapp) über diesen 2400 Euro übrigbleibt, aber noch einige Kredite laufen, Versicherungen usw., wie verhält sich die Berechnung dann?

sohn

Profi

  • »sohn« ist männlich

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4

Montag, 18. August 2008, 12:56

Hallo wurzelbürste,

schön, dass die Antwort hilfreich war.

Ich hatte schon die Befürchtung, für jemanden, der neu in dieser Materie ist, etwas zu kompliziert formuliert zu haben.

Das Nettoeinkommen der Familie ist nicht das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen, nach dem sich die Leistungsfähigkeit bemisst.

Es wird eine sog. Einkommensbereinigung vorgenommen, bei der berufsbedingte Aufwendungen (hier insbesondere Fahrkosten), viele notwendige Versicherungen und unter bestimmten Voraussetzungen auch laufende Verpflichtungen aus Kreditgeschäften sowie Beiträge für die eigene zusätzliche Altersversorgung vom Einkommen abzuziehen sind.

Wenn Du die genannten Stichworte in die Suche des Forums eingibst (Lupensymbol -> erweiterte Suche-> Foren -> Suche in allen Foren), wirst Du viele hilfreiche Hinweise finden.


Gruß Sohn

Wurzelbürste

Anfänger

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Beiträge: 3

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5

Montag, 18. August 2008, 13:17

Nochmals vielen Dank. Mit der Antwort ist mir schonmal sehr weitergeholfen.

Ich hab das ganze Wochenende (teilweise vergeblich) versucht, mich im Internet durchzulesen. Wenn das Kindergeld und der Unterhalt nicht angerechnet werden sollten, wird der Selbstbehalt in Höhe von 2450 Euro eh nicht überstiegen.

Bei den Kreditraten würde es mich doch sehr wundern, wenn diese nicht berücksichtigt würden, denn mit ca. 300 Euro monatlich fallen sie ja doch sehr ins Gewicht. Einfach nicht mehr zahlen geht ja schließlich nicht, und beide Kredite laufen schon längere Zeit, lange bevor überhaupt an ein Pflegeheim gedacht wurde.

Nun ja, nun kann ich der Sache etwas beruhigter entgegentreten, noch ist es ja nicht soweit. Schlaumachen kann aber auf keinen Fall schaden, dann ist man besser gerüstet, wenn in Kürze der Fall eintreten wird.

Schön, dass es dieses Forum gibt!

Gruß,
Wurzelbürste

sohn

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6

Montag, 18. August 2008, 13:52

Hallo wurzelbürste,

... und beide Kredite laufen schon längere Zeit, lange bevor überhaupt an ein Pflegeheim gedacht wurde.


Das sind sehr gute Voraussetzungen für eine Anerkennung der Verbindlichkeiten.


Gruß Sohn