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placebo951

Schüler

  • »placebo951« ist männlich
  • »placebo951« ist der Autor dieses Themas

Beiträge: 21

Registrierungsdatum: 29. Januar 2010

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1

Sonntag, 14. März 2010, 01:29

Berechnung des Vermögensfreibetrages

Hallo Forumsteilnehmer,
UHP hat Widerspruch gegen den Bescheid der Unterhaltsfestsetzung eingelegt und ein Schonvermögen gem. BGH-Urteil XII ZR 98/04 vom 30.08.2007 beansprucht.
Nun verlangt der SHT zur Nachberechnung des Vermögensfreibetrages um Mitteilung und Nachweis, wie viele Jahre gearbeitet wurde und wie hoch das durchschnittliche jährliche Bruttoarbeitseinkommen war.
Ich schließe daraus, daß da über die bisherige Lebensarbeitszeit ein durchschnittliches Bruttoeinkommen berechnet werden soll, was sicher zu einem niedrigeren Schonvermögensbetrag führen würde, als wenn man das aktuelle Bruttoeinkommen heranziehen würde.

Nach meinen bisherigen Recherchen im Forum ist doch das aktuelle Bruttojahreseinkommen maßgeblich zur Berechnung des Schonvermögens. In den hier bekannten Schonvermögensrechnern kann man doch nur einen Betrag eintragen oder liege ich da falsch?

Ist Vermögensfreibetrag = AVV ??

Gruß
Placebo951

  • »Cerberus« ist männlich

Beiträge: 1 712

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2

Sonntag, 14. März 2010, 09:34

@Placebo951,

Zitat

Nach meinen bisherigen Recherchen im Forum ist doch das aktuelle Bruttojahreseinkommen maßgeblich zur Berechnung des Schonvermögens. In den hier bekannten Schonvermögensrechnern kann man doch nur einen Betrag eintragen oder liege ich da falsch?


du liegst schon richtig, mit dem AVV sicherst du den Fortbestand deiner gegenwärtigen Lebensverhältnisse für die Zeit nach Renteneintritt.
Entscheidend sind die gegenwärtigen Lebensverhältnisse (keine kurzfristigen) nicht was du vor 20 oder 30 Jahren für Lebensverhätnisse hattest.

michael

Profi

Beiträge: 3 127

Registrierungsdatum: 13. August 2006

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3

Sonntag, 14. März 2010, 10:19

BGH XII ZR 98/04 : Das Bruttoeinkommen des ledigen Beklagten beläuft sich ausweislich der vorgelegten Lohn- und Gehaltsabrechnung auf monatlich 2. 143, 85 €; für die private Altersvorsorge durfte er davon nach der Rechtsprechung des Senats also monatlich 107, 19 € (= 5 %) zurücklegen. Eine monatliche Sparrate in dieser Höhe erbringt während eines Berufslebens von 35 Jahren bei einer Rendite von 4 % aber schon ein Kapital von annähernd 100. 000 €. Jedenfalls in diesem Umfang ist dem Beklagten als Unterhaltsschuldner neben der gesetzlichen Rente eine zusätzliche Altersvorsorge zu belassen, wobei zu berücksichtigen ist, dass außer den Lebensversicherungen keine weitere Altersvorsorge, insbesondere kein Immobilieneigentum vorhanden war.


Der BGH ist vom aktuellen Bruttoeinkommen ausgegangen. Das sollte der Unterhaltspflichtige auch für sich fordern. Sollte das SA eine gegenteilige Meinung haben, müßte es diese ja durch Gerichtsurteile oder Kommentare belegen können. Mal nachfragen.


Gruß

Michael

Hans43

Schüler

Beiträge: 14

Registrierungsdatum: 10. März 2010

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4

Montag, 15. März 2010, 00:23

Hallo,

du liegst schon richtig, mit dem AVV sicherst du den Fortbestand deiner gegenwärtigen Lebensverhältnisse für die Zeit nach Renteneintritt.
Entscheidend sind die gegenwärtigen Lebensverhältnisse (keine kurzfristigen) nicht was du vor 20 oder 30 Jahren für Lebensverhätnisse hattest.

Dieser Ansatz erscheint mir plausibel. "Sicherung der gegenwärtigen Lebensverhältnisse für die Zeit nach Renteneintritt"
für die private Altersvorsorge durfte er davon nach der Rechtsprechung des Senats also monatlich 107, 19 € (= 5 %) zurücklegen. Eine monatliche Sparrate in dieser Höhe erbringt während eines Berufslebens von 35 Jahren bei einer Rendite von 4 % aber schon ein Kapital von annähernd 100. 000 €.


Wos macht aber eine unterhaltspflichtige Ehefrau, die keine lückenlose Erwerbsbiographie aufweisen kann?
5% von 0 oder geringem Einkommen (Minijob für zusätzliches Taschengeld) ergibt 0 AVV.
Also keine Sicherung der gegenwärtigen Lebensverhältnisse??
Das AVV nur am Bruttoerwerbseinkommen festmachen zu wollen wird dem Gedanken der Sicherung des gegenwärtigen Lebensstandards nicht gerecht.

Gruß
Hans

  • »Cerberus« ist männlich

Beiträge: 1 712

Registrierungsdatum: 22. März 2007

Sozialhilfeträger: Rheinland-Pfalz

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5

Montag, 15. März 2010, 09:41

@Hans,

Zitat

Wos macht aber eine unterhaltspflichtige Ehefrau, die keine lückenlose Erwerbsbiographie aufweisen kann?
5% von 0 oder geringem Einkommen (Minijob für zusätzliches Taschengeld) ergibt 0 AVV .
Also keine Sicherung der gegenwärtigen Lebensverhältnisse??
Das AVV nur am Bruttoerwerbseinkommen festmachen zu wollen wird dem Gedanken der Sicherung des gegenwärtigen Lebensstandards nicht gerecht.


das Schwiegerkind kann die Ehefrau durch zusätzliche Beitragszahlungen so absichern, dass diese im Rentenalter in der Summe auf den Mindestselbstbehalt Euro kommt und somit selbst nicht bedürftig wird. Hierzu gibt es verschiedene Rechenmodelle die abhängig von der individuellen Situation sind.
Auf die aktuell erworbenen Rentenansprüche des Schwiegerkindes braucht sie sich dabei vom SHT nicht verweisen zu lassen.

Hans43

Schüler

Beiträge: 14

Registrierungsdatum: 10. März 2010

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6

Montag, 15. März 2010, 22:47

Hallo Cerberus,

das Schwiegerkind kann die Ehefrau durch zusätzliche Beitragszahlungen so absichern, dass diese im Rentenalter in der Summe auf den Mindestselbstbehalt Euro kommt und somit selbst nicht bedürftig wird. Hierzu gibt es verschiedene Rechenmodelle die abhängig von der individuellen Situation sind.


zusätzliche Beitragszahlungen?
Meinst Du zur gesetzlichen Rentenversicherung?
Oder könnte es auch eine private Rentenversicherung oder Lebensversicherung sein?
Ich kann mir das nicht so richtig vorstellen. Kannst Du das näher beschreiben?

Ich lese zwar schon eine Weile im Forum, aber die Art der Fragen und Antworten ist manchmal sehr verwirrend. Das ist eine schwierige Materie und die Fälle und Fragen sind alle irgendwie doch unterschiedlich und nach einer Weile brummt mir der Kopf.

Gruß
Hans

michael

Profi

Beiträge: 3 127

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7

Montag, 15. März 2010, 23:09

Empfehlungen des DV für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger 2009: 100
Der Unterhaltspflichtige kann einkommensmindernd bis zur Obergrenze von 4 % bzw. beim Elternunterhalt von 5 % seines Bruttoeinkommens (vgl. Rdnr. 99) Aufwendungen für die Altersvorsorge seines Ehegatten geltend machen, wenn dessen Altersversorgung nicht bereits anderweitig, z.B. durch eigene Alterseinkünfte, eigenes Vermögen oder durch die Altersversorgung des Unterhaltspflichtigen sichergestellt ist.


Das dürfte auch für das Schwiegerkind gelten, soweit die unterhaltspflichtige Ehefrau kein Einkommen hat.


Gruß

Michael

  • »Cerberus« ist männlich

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8

Dienstag, 16. März 2010, 09:30

@Hans,

Zitat

zusätzliche Beitragszahlungen?
Meinst Du zur gesetzlichen Rentenversicherung?
Oder könnte es auch eine private Rentenversicherung oder Lebensversicherung sein?
Ich kann mir das nicht so richtig vorstellen. Kannst Du das näher beschreiben?


du bist in der Anlageform völlig frei, der SHT hat dir dazu überhaupt nichts vorzuschreiben.
Wichtig ist nur, dass tatsächlich gespart wird, ob es ein Sparvertrag, die sogenannte Riesterrente oder freiwillige Einzahlungen in die Rentenversicherung sind ist allein deine Entscheidung.

  Meine Meinung:Ich würde eine Geldanlage bevorzugen bei der ich die "Hand" auf den Einzahlungen habe, staatliche Rente bzw Riesterrente oder Lebensversicherungen betrachte ich als legalisierten Betrug
Mit allen drei habe ich entsprechenden Erfahrungen gemacht, das Ergebnis war enttäuschend