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Wiesel

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  • »Wiesel« ist der Autor dieses Themas

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Registrierungsdatum: 4. April 2012

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1

Mittwoch, 4. April 2012, 11:20

Elternunterhalt bei schwerem Alkoholmissbrauch

Hallo zusammen, schön, dass ich dieses tolle, informative Forum finden durfte. Ich lese mich gerade durch die Unterforen und bin ganz neu hier. Es wäre schön, von den Erfahreneren unter Euch ein paar Meinungen und/oder Tips zu folgendem Fall zu erhalten. Ein Familienanwalt wird demnächst konsultiert.

Eine Mutter (heute Mitte 50) trinkt seit dem elften Lebensjahr der Tochter, mittlerweile seit über 15 Jahren. Im Haushalt lebten damals noch der Vater, sowie der jüngere Bruder. Die Versorgung der Kinder war durch die Trinksucht binnen der nächsten Jahre so weit eingeschränkt, dass der Mutter das Sorgerecht entzogen und dem Vater zugesprochen wurde (Kindesalter 14 und 12 Jahre). Der gemeinsame Haushalt blieb bestehen. Zwei Jahre später erfolgte die Trennung der Eltern, Kinder verblieben beim Vater.
Seitdem gibt es keinen Kontakt der Mutter zu den Kindern. Nun versucht die Mutter, wegen Arbeitsunfähigkeit die Kinder in die Unterhaltspflicht zu nehmen.

Die Trinksucht resultierte nicht aus einem Schicksalsschlag oder einer psychischen Erkrankung. Einer beruflichen Tätigkeit ging die Mutter während der Ehe nur über jeweils kurze Zeiträume nach (1-2Jahre) nach, die Tätigkeiten wurden bald von ihr fallengelassen. Seitdem keine Erwerbstätigkeit mehr. Therapieversuche erfolgten (unter Androhung der Scheidung, nicht freiwillig), blieben aber ohne Erfolg.

Die Frage: Kann hier ein sittliches Verschulden der Mutter gegenüber den Kindern wegen Trunksucht vorliegen?

Die Trunksucht besteht bis heute, die Behalndlung wird wehement verweigert, der Grund der Arbeitsunfähigkeit ist die Trunksucht selbst. Eine Vernachlässigung der Kinder fand nachweislich statt, der Entzug der Sorgeberechtigung für die Kinder untermauert das.

Des Weiteren möchte die Tochter gerne heiraten. Was ist zu beachten, damit der künftige Ehegatte nicht Unterhaltspflichtig gegen die Mutter wird? Gibts es diese Möglichkeit überhaupt, oder sollte bis zur Klärung auf eine Hochzeit verzichtet werden?

Vielen Dank fürs Lesen auf jeden Fall, ich bin dankbar für jede Meinung.

Liebe Grüße!

Beiträge: 3 762

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2

Mittwoch, 4. April 2012, 12:27

@ Wiesel

willkommen im Forum :)

un versucht die Mutter, wegen Arbeitsunfähigkeit die Kinder in die Unterhaltspflicht zu nehmen.


Wenn ich Dich richtig verstehe, versucht es die Mutter selbst und nicht das Sozialamt

Da die Mutter Mitte 50 ist, sieh Dir mal diesen Beitrag an, s. hier


Grüße
unikat49
Aufklärung steht im alltäglichen Sprachgebrauch für das Bestreben, durch den Erwerb neuen Wissens Unklarheiten zu beseitigen, Fragen zu beantworten, Irrtümer zu beheben.

michael

Profi

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3

Mittwoch, 4. April 2012, 13:13

Kann hier ein sittliches Verschulden der Mutter gegenüber den Kindern wegen Trunksucht vorliegen?


Es könnte eine Verwirkung gem. § 1611 BGB vorliegen. Dazu ausführlich mit Urteilen siehe hier.

Gibts es diese Möglichkeit überhaupt, oder sollte bis zur Klärung auf eine Hochzeit verzichtet werden?


Das Einkommen des Schwiegerkindes wird bei der Unterhaltsberechnung mit herangezogen. Siehe Schwiegerkindhaftung. Mit der Heirat zu warten, bis die Sache geklärt ist, könnte von Vorteil sein.

Gruß

Michael

Wiesel

Anfänger

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4

Mittwoch, 4. April 2012, 14:27

Danke für die BEiträge, ich sehe mir die links sofort an.

Sie selbst versucht eine Arbeitsunfähigkeit zu erwirken, um nicht mehr mit der Aufforderung belästigt zu werden, sie solle einer Tätigkeit nachgehen.

Sollte ihr das gelingen, würde das Sozialamt den Kindern natürlich die Rechnung schicken.

An einer Ehe der Tochter hängt die Gründung einer eigenen Familie, der Kredit für den Hausbau, naja, das persönliche Glück eben, weshalb die Frage nach Gütertrennung oder ähnlichem aufkam, um der gemeinsamen Veranlagung zu entgehen.

Danke nochmal!

awi

Profi

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5

Donnerstag, 5. April 2012, 20:09

@ Wiesel,

Des Weiteren möchte die Tochter gerne heiraten. Was ist zu beachten, damit der künftige Ehegatte nicht Unterhaltspflichtig gegen die Mutter wird?


Der künftige Ehegatte wird niemals direkt unterhaltspflichtig für seine Schwiegermutter werden. Indirekt vielleicht durch die sog. Schwiegerkindhaftung, aber die Auswirkungen sind nicht so gravierend wie vielleicht befürchtet.


Folgende Beispiele mögen das verdeutlichen:

1. UHP nicht verheiratet, bereinigtes Einkommen 1000 €.
Kein Elternunterhalt.


2. UHP verheiratet, bereinigtes Einkommen 1000 €. Bereinigtes Einkommen des Ehegatten 1000 €.
Kein Elternunterhalt.



3. UHP verheiratet, bereinigtes Einkommen 1000 €. Bereinigtes Einkommen des Ehegatten 2000 €.
Geforderter Elternunterhalt: ca. 55 €.


4. UHP verheiratet, bereinigtes Einkommen 1000 €. Bereinigtes Einkommen des Ehegatten 3000 €.
Geforderter Elternunterhalt: ca. 180 €.


Zahlen muss nicht der Ehegatte, sondern die Tochter, da diese ja ein eigenes Einkommen hat.

Das Vermögen des Ehegatten ist komplett außen vor.

Gruß
awi
Auch der längste Marsch beginnt mit dem ersten Schritt (Laotse, chinesischer Philosoph)

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Registrierungsdatum: 22. Januar 2010

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6

Freitag, 6. April 2012, 11:33

Sollte ihr das gelingen, würde das Sozialamt den Kindern natürlich die Rechnung schicken.


Grundsätzlich nein, wie kommst Du darauf?

Grüße
unikat49
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Wiesel

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7

Montag, 9. April 2012, 13:36

Grundsätzlich nein, wie kommst Du darauf?[/quote]
Zitat von »Wiesel«
Sollte ihr das gelingen, würde das Sozialamt den Kindern natürlich die Rechnung schicken.



Grundsätzlich nein, wie kommst Du darauf?


das Sozialamt ist doch, soweit ich informiert bin, verpflichtet, den Ausstehendenn Elternunterhalt- sofern Unterhaltspflichtige Kinder vorhanden sind- einzuklagen, oder liege ich da falsch?

Der zukünftige Ehegatte verdient erheblich mehr als die zum Unterhalt verpflichtete Tochter, die mit bereinigtem Einkommen unter dem Freibetrag liegen würde. Es geht hier weniger um die tatsächlichen finanziellen Einschnitte, als um die Verantwortlichkeit für eine Person, der man Jahre des Leids zu verdanken hat. Es wäre eine psychische Belastung für die Tochter, nach den Jahren der Verachtung für das Kind, für die Unfähigkeit der Mutter zur Kasse gebeten zu werden.

Zudem müssen sich beide Kinder noch um die nun pflegebedürftige Mutter der Unterhalbsberechtigten kümmern, die selbst keine Anstalten diesbezüglich macht. Diese hat hier jedoch den Pflichtteil eines nicht unerheblichen Erbes zu erwarten, Spielt das eine Rolle?

Am besten wäre natürlich, aufgrund der vorkommnisse erst gar nicht Unterhaltspflichtig zu sein. Termin bei der Rechtsanwältin, die auch den Vater während der Scheidung betreute, steht. sie kennt die Mutter persönlich und weiß genau, warum ein wegfall der unterhaltspflicht erstrebt wird.

vielen Dank nochmal!

Beiträge: 3 762

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8

Montag, 9. April 2012, 13:47

das Sozialamt ist doch, soweit ich informiert bin, verpflichtet, den Ausstehendenn Elternunterhalt- sofern Unterhaltspflichtige Kinder vorhanden sind- einzuklagen, oder liege ich da falsch?


@ Wiesel

bis jetzt ist nicht klar, ob das Sozialamt überhaupt Leistungen erbringt.

Welche Leistungen werden denn vom Sozialamt erbracht?

Auch wenn Sozialhilfe gezahlt wird, beispielsweise Grundsicherung, so müssen die Kinder in der Regel nicht zahlen!
Auch etliche andere Leistungen eines Sozialamts können unterhaltsrechtlich gegenüber den Kindern nicht geltend gemacht werden!


Es kommt also darauf an, aus welchem Grund was geleistet wird


Grüße
unikat49
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