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Informationen, Urteile, Vorschriften, Diskussionen zum Thema Elternunterhalt und Pflege
Wenn die Eltern pflegebedürftig werden und nicht von den Kindern selbst gepflegt werden können, bleibt als letzte Möglichkeit meist nur das Pflegeheim. Die Kosten für das Pflegeheim müssen die Eltern selbst tragen.
Wenn deren Vermögen aufgebraucht ist und das eigene Einkommen und die Leistungen der Pflegeversicherung für die hohen Heimkosten nicht ausreichen, übernimmt in der Regel auf Antrag der Sozialhilfeträger die nicht gedeckten Pflegeheimkosten.
Nach § § 1601 ff BGB haben Eltern gegenüber ihren Kindern einen bürgerlich-rechtlichen Unterhaltsanspruch. Dieser Anspruch geht nun gemäß § 94 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über. Das heißt, das Sozialamt setzt den Anspruch gegenüber den Kindern ggf. vor dem Familiengericht durch, die Kinder müssen den Elternunterhalt an das Sozialamt zahlen.
Den Rückgriff des Sozialhilfeträgers auf die unterhaltspflichtigen Kinder empfinden diese häufig als ungerecht, sehr oft kommt es deswegen zu Streit in den Familien und Ehen. Trotzdem fügen sich viele vom Elternunterhalt Betroffene aus Scham und aus moralischer Verpflichtung gegenüber ihren Eltern in ihr Schicksal.
Aber angesichts so manch anderer, unverständlicher Ausgaben des Staates beginnen sie unweigerlich, sich Fragen zu stellen ... Fragen, deren Bedeutung und Tragweite keine unserer Parteien bislang erkannt hat. Nicht zuletzt deshalb, weil sich viele vom Elternunterhalt Betroffene scheuen, damit an die Politiker heranzutreten.
Wer sich erstmals mit dem Thema Elternunterhalt befasst, wird sehr schnell feststellen:
Es gibt keine konkreten Vorschriften, wie der Unterhaltsanspruch, der sich gemäß § 1603 BGB nach der finanziellen Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Kindes richtet, genau zu berechnen ist.
Bei den maßgeblichen Vorschriften des BGB handelt es sich um dehnbare "Gummiparagraphen", die von den Sozialämtern und Gerichten landauf - landab sehr unterschiedlich ausgelegt werden können.
Die vom Gesetzgeber bewusst allgemein formulierten "Generalklauseln" sind im Einzelfall Chance und Gefahr zugleich.
Sich verwirrt zu fühlen, ist der Anfang des Wissens. (Khalil Gibran)
Einer kann nicht alles wissen! Aber zusammen wissen wir schon eine ganze Menge!
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