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Beiträge: 29898 (ø 13,79/Tag)Wir begrüßen unser neuestes Mitglied: POS
Montag, 13. November 2006, 20:31
Sonntag, 7. Januar 2007, 15:10
Zitat
Dazu hat es im Wesentlichen ausgeführt: Von dem Renteneinkommen der Beklagten sei zunächst ihr alters- bzw. behinderungsbedingter Mehrbedarf abzuziehen. Ein solcher Mehrbedarf sei angesichts der in erster Instanz vorgelegten ärztlichen Atteste und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Beklagte zunächst zu 50 % und seit dem 27. August 2002 zu 60 %, jeweils mit dem Merkzeichen "G", schwerbehindert sei, anzunehmen. Ob die Beklagte darüber hinaus eine Haushaltshilfe benötige, bedürfe keiner Entscheidung. Denn schon unter Berücksichtigung der von ihr beispielhaft genannten Aufwendungen sei im Wege der Schätzung (§ 287 ZPO) davon auszugehen, dass jedenfalls ein Mehraufwand in dem vom Amtsgericht angenommenen Umfang von 110 € monatlich anfalle. Bereits bei Abzug dieses Betrages sei die Beklagte nicht leistungsfähig.
Die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens der Beklagten ist ebenfalls rechtsbedenkenfrei. Das Berufungsgericht hat die jeweiligen Renten-einkünfte der Beklagten errechnet und - insoweit ihrem Vortrag folgend - hier von einen aus den im Einzelnen angegebenen Gründen angenommenen und auf monatlich jedenfalls 110 € geschätzten alters- bzw. behinderungsbedingten Mehrbedarf in Abzug gebracht.
Sonntag, 7. Januar 2007, 18:57
Mittwoch, 3. Oktober 2007, 17:27
b) Die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens der Beklagten ist ebenfalls rechtsbedenkenfrei. Das Berufungsgericht hat die jeweiligen Renteneinkünfte der Beklagten errechnet und - insoweit ihrem Vortrag folgend - hiervon einen aus den im Einzelnen angegebenen Gründen angenommenen und auf monatlich jedenfalls 110 € geschätzten alters- bzw. behinderungsbedingten Mehrbedarf in Abzug gebracht. Dagegen erinnert auch die Revision nichts.
c) Da das sodann verbleibende Einkommen der Beklagten (1.193 € im Jahr 2001, 1.227 € im Jahr 2002 und 1.250 € ab 2003) den jeweiligen Selbstbehalt unterschreitet bzw. diesem entspricht, schuldet sie dem Kläger mangels Leistungsfähigkeit keinen Unterhalt.
Die Frage, ob Großeltern das ihnen nach Abzug des Selbstbehalts zur Verfügung stehende bereinigte Einkommen grundsätzlich nur zur Hälfte für den Unterhalt von Enkeln einzusetzen haben oder ob dies nur im Verhältnis zu volljährigen Eltern gilt, bedarf deshalb auch im vorliegenden Fall keiner Entscheidung.
Samstag, 19. Mai 2012, 09:52
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